Anfragen zu Übergriffen von Jugendlichen mit salafistischen Hintergründen im Wahlkreis 44

Der direktgewählte CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Honka hat sich auf Grund der Presseberichte über Übergriffe von Jugendlichen mit salafistischen Hintergründen auf unterschiedliche Einrichtungen in Frankfurt an den Hessischen Innenminister Peter Beuth und an alle Bürgermeister der Kommunen in seinem Wahlkreis gewendet. Hartmut Honka: „Die Presseberichte über die Übergriffe gegen eine Mitarbeiterin einer Einrichtung der Jugendhilfe und die Gewalt in einem Museum in Frankfurt schockieren viele Mitbürger und auch mich persönlich sehr. Islamischer Fundamentalismus gehört nicht zu Deutschland und es muss jederzeit klar sein, dass unsere Gesellschaft salafistischen Drohungen niemals weichen darf.“

Hartmut Honka weiter: „Vor dem Hintergrund, dass es in der Vergangenheit auch in meinem Wahlkreis so genannte „Lies-Aktionen“ gegeben hat, habe ich mich an den Innenminister und die Bürgermeister der Kommunen in meinem Wahlkreis gewendet um mich zu informieren.“ Wie der Berichterstattung nach dem Übergriff gegen die Mitarbeiterin einer Jugendhilfeeinrichtung in Frankfurt zu entnehmen war, hat die dort zuständige Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld erklärt, dass eine Abfrage des Sozialamtes unter den Trägern ergeben habe, dass in fünf Einrichtungen radikale religiöse Tendenzen beobachtet worden seien. Diese seien bis zum Zeitpunkt der Abfrage jedoch nicht öffentlich bekannt gewesen.

„Der Salafismus liefert den Nährboden für eine islamistische Radikalisierung und befördert den Einstieg in den gewaltbereiten Islamismus. Nach Angaben des Innenministeriums gibt es in Hessen derzeit rund 1.200 aktive Salafisten, bundesweit sollen es etwa 4.500 sein. Solchen Entwicklungen gilt es entschieden entgegenzutreten. Falsch verstandene Toleranz gefährdet die freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Staates. Wir müssen unsere Freiheit und das friedliche Miteinander der Religionen stärken. Radikale religiöse Bewegungen haben in unserer offenen Gesellschaft keinen Platz. Dies sind wir auch all jenen friedlichen Muslimen in Deutschland schuldig, die sich klar von den Fanatikern abgrenzen“, sagte Hartmut Honka abschließend.

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