Kommentar zu dem Gewaltexzessen in Frankfurt

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka reagiert fassungslos auf die Gewaltexzesse welche am Tag der Eröffnung der EZB in Frankfurt am Main zu beobachtet werden mussten. „Wenn das Demonstrationsrecht so massiv mit Füßen getreten wird indem massiv Gewalt gegen Sachen und gegen Menschen stattfindet, hat sich der Protest gegen die EZB und ihre Arbeit jegliche Legitimation selbst genommen. Artikel 8 unseres Grundgesetzes spricht in Bezug auf das Demonstrationsrecht eine klare und eindeutige Sprache: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Die Bilder der heute aus Frankfurt zu sehen sind sprechen leider eine in weiten Teilen andere Sprache“, sagte Hartmut Honka.

Der CDU-Politiker hält es in diesem Zusammenhang für unerträglich wenn die Proteste in Frankfurt mit den Protesten auf dem Maidan in Kiew im vergangenen Jahr verglichen werden. Hartmut Honka: „Wenn eine Bundestagsabgeordnete der LINKEN auf Twitter schreibt: „Stimmungsmache der Presse gegen #Blockupy #18M. Auf dem Maidan in Kiew waren Rauchschwaden für die Presse Zeichen der Freiheitsbewegung!“ wie es Heike Hänsel heute getan hat, ist dies zutiefst unredlich und gerade zu erbärmlich. Diese Gewaltexzesse durch vermummte Randalierer lassen sich durch gar nichts rechtfertigen. Auch und erst recht nicht durch falsche Vergleiche.“

Hartmut Honka findet es ebenso falsch, dass manche Gruppen so tun, als habe man diesen Gewaltausbruch nicht kommen sehen können. In den Augen des CDU-Politikers ist dies eine Mischung aus vorgespielter Naivität und eiskalter Berechnung die nicht zu ertragen ist. „Vor dem Hintergrund dieser sinnfreien Gewalttaten müssen alle friedliebenden Demokraten zusammenstehen und sich von dieser rohen Brutalität distanzieren. Denn durch diese sinnfreie Gewalt wird letztlich auch das Demonstrationsrecht der friedlichen Demonstranten mit Füßen getreten“, sagte Hartmut Honka. Der CDU-Politiker findet in diesem Zusammenhang eine Aussage von Altkanzler Helmut Schmidt passend: Der wurde einmal gefragt, was er einem zornigen jungen Mann sagen würde, der mit einem Pflasterstein in der Hand vor ihm stünde. Gar nichts würde er dem sagen, war die Antwort – so einer gehöre erst einmal hinter Schloss und Riegel.

 

Teile mit...Tweet about this on TwitterShare on FacebookEmail this to someone