Schlagwort-Archiv: Flüchtlinge

Was bleibt von 2016?

Ein bewegtes Jahr geht seinem Ende entgegen. Was wird vom Jahr 2016 in Erinnerung bleiben? Der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin? Sehr wahrscheinlich. Die russischen Dopingspiele von Rio? Vermutlich auch. Aber da waren noch viel mehr Themen. Die Abstimmung der Briten zum Austritt aus der EU. Der Amoklauf in München im Juli. Ein „Gedicht“ von Jan Böhmermann, der nicht endende Krieg in Syrien, ein denkwürdiger Wahlkampf in Amerika um das Amt des Präsidenten und und und… Was haben all diese Themen gemeinsam? Sie sind meist negativen Inhalts. Das ist schade, doch leider bleiben negative Schlagzeilen und Überschriften eher in Erinnerung als all die schönen und positiven Erinnerungen. Diese zu bewahren, ist ein großer Schatz. Weiterlesen

Hartmut Honka kritisiert AfD Dreieich

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka kritisiert die jüngsten Äußerungen der AfD Dreieich zur vermeintlichen Kriminalitätssteigerung und dem „geballten Gewaltpotenzial“ in Dreieich. Der erste kommunalpolitische Antrag der AfD Dreieich mache deutlich, dass es sich bei dieser Gruppe wahrlich um Populisten handele, welchen die Tatsachen völlig egal seien. „Die AfD tritt ja gerne als die Partei auf, welche für Recht und Ordnung sorgen möchte. Ihre jüngste Unterstellung, dass die Polizeistation in Langen zur einer Anzeigenaufnahme und Verfolgung nicht in der Lage sei, ist aber nicht mehr als eine durch nichts belegte Unterstellung gegenüber der Polizei. Wer zudem von einem „Vakuum an Polizeipräsenz“ in Dreieich schreibt, übersieht die regelmäßig auf den Straßen im Stadtgebiet fahrenden Polizeiwagen. Wer in diesem Zusammenhang  dann „Flüchtlinge, Asylbewerber und sonstige Migranten“ als Hintergrund für seinen ersten parlamentarischen Antrag benennt, handelt mehr als schäbig“, sagte der CDU-Politiker.  Weiterlesen

Hartmut Honka unterstützt Joachim Gauck

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka unterstützt die jüngsten Aussagen von Bundespräsident Joachim Gauck auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. „Ich kann die Aussagen von Bundespräsident Gauck nur unterstützen, dass eine Begrenzungsstrategie moralisch und politisch sogar geboten sein könne, um die Handlungsfähigkeit des Staates zu erhalten. Sie ist in meinen Augen zudem geboten, um die Unterstützung für eine menschenfreundliche Aufnahme der Flüchtlinge zu sichern. Das bedeutet für mich, dass Politik Begrenzungsstrategien entwickeln und durchsetzen muss. Der Bundespräsident verdient unser aller Unterstützung in diesem Punkten. Denn eine erfolgreiche Begrenzungsstrategie ist ein Element verantwortungsbewussten Regierungshandelns und damit zugleich ein Baustein zum Schutz unseres Landes und unserer Demokratie vor radikalen politischen Kräften“, sagte Hartmut Honka. Er verwies dabei auf die Aussage von Joachim Gauck, dass wenn nicht Demokraten über Begrenzungen reden wollten, das Feld Populisten und Fremdenfeinden überlassen werde. Der Stimmenzuwachs für rechtspopulistische Parteien in nahezu allen europäischen Staaten illustriert diese Gefahr auf drastische Weise. Hartmut Honka weiter: „Über Bedenken und Sorgen der Bürger muss in der Mitte der Gesellschaft gesprochen werden, im offenen, demokratischen Diskurs. Ansonsten tun dies die Rattenfänger aus dem radikalen Lager mit ihren platten und populistischen Sprüchen. Echte Lösungen haben sie aber nicht im Angebot. Denn die komplexen Probleme der heutigen Zeit kann man nicht mit einfachen und hohlen Sprüchen lösen.“ Weiterlesen

Schüsse auf Flüchtlingsunterkunft sind absolut unmögliches Ereignis

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka bezeichnet die nächtlichen Schüsse auf eine Flüchtlingsunterkunft in Dreieich als absolut unmögliches Ereignis. „Gewalt hat in unserer Gesellschaft keinen Platz und kann nicht toleriert werden“, sagte Hartmut Honka. Weiterlesen

Hartmut Honka fordert Kurswechsel und mehr Ehrlichkeit in der Flüchtlingsfrage

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka warnt vor einem dramatischen Stimmungsumschwung in der aktuellen Flüchtlingskrise. „Wer sich mit den Menschen auf der Straße, den Helfern vor Ort oder den Vertretern der Kommunen unterhält, wird schnell merken, dass die Grenzen der Belastbarkeit erreicht, wenn nicht in Teilen bereits überschritten sind“, sagte Hartmut Honka. Dabei ist es unerheblich ob man von 800.000, einer Million oder gar von 1,5 Millionen Flüchtlingen allein in diesem Jahr ausgeht. „Alle diese Menschen brauchen ein Dach über dem Kopf. Sie müssen mit allen wesentlichen Dingen zum Leben versorgt werden und wir benötigen vielfältige und erfolgreiche Integrationsmaßnahmen. Allein über eine „Willkommenskultur“ zu sprechen und Fähnchen zu schwenken reicht nicht aus“, sagte der CDU-Politiker. Weiterlesen