Ein bewegtes Jahr geht seinem Ende entgegen. Was wird vom Jahr 2016 in Erinnerung bleiben? Der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin? Sehr wahrscheinlich. Die russischen Dopingspiele von Rio? Vermutlich auch. Aber da waren noch viel mehr Themen. Die Abstimmung der Briten zum Austritt aus der EU. Der Amoklauf in München im Juli. Ein „Gedicht“ von Jan Böhmermann, der nicht endende Krieg in Syrien, ein denkwürdiger Wahlkampf in Amerika um das Amt des Präsidenten und und und… Was haben all diese Themen gemeinsam? Sie sind meist negativen Inhalts. Das ist schade, doch leider bleiben negative Schlagzeilen und Überschriften eher in Erinnerung als all die schönen und positiven Erinnerungen. Diese zu bewahren, ist ein großer Schatz. Weiterlesen
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Einschätzung der Türkei als „zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ durch Bundesregierung erfordert Konsequenzen gegenüber DITIB
Für den direktgewählten Landtagsabgeordneten Hartmut Honka bedeutet die heute (16. August) bekanntgewordene Einschätzung der Türkei als „zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ durch die Bundesregierung, dass gegenüber der DITIB endlich gehandelt werden muss. „Bisher gilt die DITIB vielen politischen Akteuren in unserem Land gerne als Ansprechpartner wenn es um die Belange von muslimischen Mitmenschen geht. Nach der heute bekannt gewordenen Einschätzung der Bundesregierung, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Regierung bewusst und aktiv mit islamistischen und terroristischen Organisationen im Nahen und Mittleren Osten zusammenarbeitet, muss sich diese zum Teil blinde Naivität ändern. Denn noch immer hängt die DITIB über das Amt für religiöse Angelegenheiten (Diyanet Isleri Bakanligi) unmittelbar an genau dieser türkischen Regierung“, sagte Hartmut Honka. Weiterlesen
Hartmut Honka kritisiert die stellvertretende Vorsitzende des Kreisausländerbeirates Zahide Demiral
Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka kritisiert die Aussagen der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausländerbeirates Zahide Demiral in der Frankfurter Rundschau vom 11. August zu den Folgen des gescheiterten Putschs in der Türkei. „Mich haben die Aussagen von Frau Demiral geschockt. Wie kann man angesichts der Nachrichten aus der Türkei wie Frau Demrial davon sprechen, dass das Volk die Macht an sich gerissen habe, wenn dort zehntausende von Soldaten, Richtern, Lehrer und Journalisten in Gefängnisse geworfen werden? Dieser Sprachgebrauch erinnert mich eindeutig an den zwar demokratisch gewählten aber inzwischen eindeutig autokratische und diktatorische Züge zeigenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan“, sagte Hartmut Honka. Weiterlesen
Hartmut Honka kritisiert Wahlkampfauftritt des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan
Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka kritisiert den Wahlkampfauftritt des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vom 10. Mai in Karlsruhe. „Die bei diesem Auftritt laut Presseberichten verkündeten Parolen wie z.B. dass Auslandstürken „unsere Macht außerhalb des Landes“ offenbaren ein schwieriges wenn nicht gar gestörtes Verhältnis zu normalen demokratischen Verhältnissen. Dies gilt unabhängig davon, dass er sich als Staatspräsident gerade auf einer Wahlkampftournee befindet. Ein Sachverhalt, der für europäische politische Verhältnisse an sich schon schwierig genug ist“, sagte der CDU-Politiker. Weiterlesen
Hartmut Honka kommentiert Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuchverbot für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen
Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka hat den heute veröffentlichen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuchverbot für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. „Mir kann niemand erklären, warum das Tragen eines Kopftuches aus religiösen Gründen an öffentlichen Schulen erlaubt sein soll, während Kreuze in allen öffentlichen Gebäuden nicht aufgehängt werden dürfen. Hier entsteht durch den heute bekannt gemachten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ein unerklärlicher Wertungsunterschied“, sagte der CDU-Politiker. Weiterlesen