Was bleibt von 2016?

Ein bewegtes Jahr geht seinem Ende entgegen. Was wird vom Jahr 2016 in Erinnerung bleiben? Der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin? Sehr wahrscheinlich. Die russischen Dopingspiele von Rio? Vermutlich auch. Aber da waren noch viel mehr Themen. Die Abstimmung der Briten zum Austritt aus der EU. Der Amoklauf in München im Juli. Ein „Gedicht“ von Jan Böhmermann, der nicht endende Krieg in Syrien, ein denkwürdiger Wahlkampf in Amerika um das Amt des Präsidenten und und und… Was haben all diese Themen gemeinsam? Sie sind meist negativen Inhalts. Das ist schade, doch leider bleiben negative Schlagzeilen und Überschriften eher in Erinnerung als all die schönen und positiven Erinnerungen. Diese zu bewahren, ist ein großer Schatz.

Was bleibt also von diesem Jahr? Aus der Kommunalwahl im März die Erkenntnis, dass viele Menschen eine „Alternative“ wollen. Doch zu was wollen sie eine Alternative? Zu unserer Demokratie? Zu unserer liberalen und aufgeklärten Gesellschaft? Die selbsternannte „Alternative“ zeigt jedenfalls große Sympathien für Wladimir Putin und dessen autokratisches Handeln. Wenn dies also die Alternative zu unserer Gesellschaft sein soll, dann wäre das einfach nur schlimm.

Genauso schlimm wie die Säuberungsaktionen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan nach dem Putschversuch im Juli. Seitdem können wir jede Woche in den Medien lesen, wie der türkische Staatspräsident in der Türkei massenhaft Menschen verhaften lässt. Langsam frage ich mich, wie der Putschversuch nicht gelungen konnte, wenn all diese Menschen tatsächlich den Sturz des Präsidenten gewollt und unterstützt haben. Allein im ersten Monat nach dem Putschversuch sind nach offiziellen Angaben über 40.000 Verdächtige festgenommen und fast 80.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes suspendiert worden. Ganz am Rande sei nur bemerkt, dass die türkische Regierung fast 40.000 Häftlinge aus den Gefängnissen entlassen hat um Platz für „Putschisten“ zu schaffen. Und was fällt uns in Europa dazu ein? Nicht viel. Die Beitrittsverhandlungen werden weitergeführt. Warum sind wir nicht so ehrlich und erklären die wirtschaftliche Bedeutung der Türkei als Handelspartner in den Nahen Osten, beenden die Beitrittsverhandlungen und schließen einen Vertrag mit der Türkei welcher sich auf dieses Thema beschränkt?

Stattdessen wird in Brüssel immer wieder über die Wertegemeinschaft Europa geredet. Die Briten wollten diese Worte wohl nicht mehr hören. Schade. Doch vielleicht helfen die Erkenntnisse aus den Austrittsverhandlungen um es sich noch einmal anders zu überlegen. Denn das drin drin und draußen draußen bedeutet muss auch den größten Brexitbefürworter auf der Insel inzwischen klar sein. Doch wenn ich es mir recht überlege, dann schwant mir so einiges. Denn was haben sich EU-Parlamentarier gerade nach der Brexitabstimmung nicht alles ausgedacht um Europa beliebter zu machen? Richtig, allen Jungeuropäern zum 18. Geburtstag kostenlose Interrailtickets zu schenken. Damit wird man vielleicht die Erleichterungen durch das Schengenabkommen deutlich vor Augen führen können, doch bei Kosten von geschätzten 1,0 bis 1,5 Milliarden Euro wird mir ehrlich gesagt schlecht. Die Idee Europa wird nur leben, wenn sie sinnvoll gelebt und erlebbar wird. Ein kostenloses Interrailticket ist zwar nett, aber nicht mehr. Eine Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten und Idealen ist mehr als eine Bahnfahrt durch mehrere Länder. Doch ich glaube es würde auch den meisten EU-Parlamentariern bereits schwerfallen diese gemeinsamen Werte und Ideale nicht nur zu benennen, sondern auch die dazu gehörenden tatsächlichen Entscheidungen zu präsentieren (die Ausrede, dass für die meisten Themen nicht das EU-Parlament sondern der Rat verantwortlich ist zählt dabei nicht). Nur zwei Stichworte: „Griechenlandrettung“ und Flüchtlinge. Wie viele Treffen der Staats- und Regierungschefs gab es zu erstem und wie viel zu zweitem Thema? Ich glaube das Verhältnis ist eindeutig: in Europa geht es zuerst um wirtschaftliche Fragen und erst viel später um Menschen und Schicksale.

Aber genug des Pessimismus. 2017 wird alles besser. Zumindest können wir uns das alle vornehmen. Gut gemeint, ist zwar meist nicht gut gemacht, doch einfach versuchen es besser zu machen als bisher schadet sicher nicht. In diesem Sinn wünsche ich einen guten Rutsch und für das neue Jahr alles Gute, vor allen Dingen Gesundheit und Gottes Segen.