Wie Hartmut Honka, der direktgewählte Landtagsabgeordnete im westlichen Teil des Landkreises Offenbach, mitteilt, erhalten die vier Kommunen in seinem Wahlkreis zusammen fast 40 Millionen Euro vom Land als Kompensation für Gewerbesteuerausfälle im laufenden Jahr.
„Konkret erhält Neu-Isenburg 26.039.960 Euro, Dreieich 8.890.032 Euro, Langen 3.064.243 Euro und Egelsbach 846.205 Euro. Dieses Geld stammt aus dem Sondervermögen des Landes welches der Landtag vor der Sommerpause errichtet hat. In einem ersten Hilfspaket hat die Landesregierung über 1,2 Milliarden beantragt, welche vom Haushaltsausschuss bereits im Juli freigegeben wurden. Der größte Teil der Mittel aus diesem ersten Paket, nämlich über 660 Millionen Euro, geht an die Kommunen und dient der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im laufenden Jahr. Die Zahlen für jede einzelne Kommune machen deutlich, welche Bedeutung die Gewerbesteuereinnahmen für die Kommune sind und wie schwer die Auswirkungen der Coronapandemie und die Folgen ihrer Eindämmung auf die Wirtschaft in unserer Region waren. Wie die Pandemie nur von der gesamten Gesellschaft gemeinsam bekämpft und überwunden werden kann, so können auch die Folgen, egal ob wirtschaftlich oder finanzpolitisch, nur gemeinsam gelöst werden. Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam handeln und handlungsfähig bleiben. Bisher, so denke ich, ist dies meist gut gelungen. Möge es in unser aller Interesse so bleiben“, sagte Hartmut Honka.
