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Über 305 Millionen Euro für Kindertagesstätten –
CDU unterstützt Bau und Sanierung durch Investitionsprogramme

Mit mehr als 16 von über 305 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2021 profitiert der Landkreis Offenbach durch Bundes- und Landesprogramme zur Unterstützung der kommunalen Familie in dem wichtigen Bereich der Kinderbetreuung berechnete der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka, nach dessen Aussage der Einsatz für Familien ein zentraler Baustein der Politik der CDU sei. 

„Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein der deutschen Familienpolitik. Deswegen unterstützen wir die Kommunen bei Neubau und Sanierung von Kitas. Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihre individuellen Nöte und Bedarfe zu decken. In den letzten Jahren haben wir durch Bundes- und Landesprogramme insgesamt 305 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt. In unseren Landkreis Offenbach fließen davon insgesamt 16,2  Millionen Euro. Eine sehr stattliche Summe“, sagte Hartmut Honka.

In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. „Die diesbezüglich angespannte Finanzsituation in den Kommunen ist auch uns in der CDU durchaus bewusst. Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins vergangene Jahr liefen. Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund – und auch die zuständige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey – lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauerte der CDU-Politiker.

Im laufenden Jahr hat daher das Land Hessen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung gestellt. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen – also der Betrag, den auch der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte. Weitere 50 Millionen Euro werden über den Haushalt 2021 zur Verfügung stehen. Hartmut Honka weiter: „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen. Zusätzlich hat nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Mit diesen in verschiedenen Tranchen bereitgestellten Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist. Dass die CDU-geführten Regierungen in Land und Bund so viel Geld in die Kinderbetreuung geben, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig uns Eltern und Kinder sind. Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Hochphase der Coronapandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist.“

Land hilft Kommunen bei der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen in der Region mit fast 40 Millionen Euro

Wie Hartmut Honka, der direktgewählte Landtagsabgeordnete im westlichen Teil des Landkreises Offenbach, mitteilt, erhalten die vier Kommunen in seinem Wahlkreis zusammen fast 40 Millionen Euro vom Land als Kompensation für Gewerbesteuerausfälle im laufenden Jahr. 

„Konkret erhält Neu-Isenburg 26.039.960 Euro, Dreieich 8.890.032 Euro, Langen 3.064.243 Euro und Egelsbach 846.205 Euro. Dieses Geld stammt aus dem Sondervermögen des Landes welches der Landtag vor der Sommerpause errichtet hat. In einem ersten Hilfspaket hat die Landesregierung über 1,2 Milliarden beantragt, welche vom Haushaltsausschuss bereits im Juli freigegeben wurden. Der größte Teil der Mittel aus diesem ersten Paket, nämlich über 660 Millionen Euro, geht an die Kommunen und dient der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im laufenden Jahr. Die Zahlen für jede einzelne Kommune machen deutlich, welche Bedeutung die Gewerbesteuereinnahmen für die Kommune sind und wie schwer die Auswirkungen der Coronapandemie und die Folgen ihrer Eindämmung auf die Wirtschaft in unserer Region waren. Wie die Pandemie nur von der gesamten Gesellschaft gemeinsam bekämpft und überwunden werden kann, so können auch die Folgen, egal ob wirtschaftlich oder finanzpolitisch, nur gemeinsam gelöst werden. Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam handeln und handlungsfähig bleiben. Bisher, so denke ich, ist dies meist gut gelungen. Möge es in unser aller Interesse so bleiben“, sagte Hartmut Honka. 

Ausweitung der Sanierungsoffensive von Landstraßen kommt auch Straßen im Wahlkreis 44 zugute

Nachdem das Verkehrsministerium in Wiesbaden bekanntgegeben hat, dass die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 um weitere drei Jahre verlängert wird, teilt der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka die aktuellen Zahlen für seinen Wahlkreis mit. „Durch die Verlängerung des Programms können zusätzliche 465 Straßensanierungsprojekte in Hessen mit einem Investitionsvolumen von 325 Millionen Euro verwirklicht werden. Denn solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Firmen und Geschäfte. Das Land Hessen investierte daher bereits von 2016 bis 2019 rund 610 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen im Landesstraßennetz. Bis 2025 sollen nun noch einmal weitere 325 Millionen Euro hinzukommen, um weitere 465 Maßnahmen umzusetzen. Zu den Maßnahmen zählen die Sanierung von Ortsdurchfahrten, der Ausbau von freien Strecken und der Umbau von Knotenpunkten. Hinzu kommt die decken- und grundhafte Erneuerung von Fahrbahnen sowie die Instandsetzung und Erneuerung von Bauwerken. Für die Kommunen meines Wahlkreises bedeutet dies, das folgende Projekte zusätzlich umgesetzt werden können: die grundhafte Erneuerung der L 3317 zwischen Neu-Isenburg und der Anschlussstelle Neu-Isenburg für 1.000.000 Euro und für 140.000 Euro die grundhafte Erneuerung der L 3313 zwischen Sprendlingen und Neu-Isenburg“, führte Hartmut Honka aus.

Bereits im Programm der Sanierungsoffensive enthalten sind im Wahlkreis 44 weiterhin die Instandsetzung der Unterführung im Zuge der L 3117 bei Neu-Isenburg für 300.000 Euro und die Deckenerneuerung der L 3317 zwischen Dreieichenhain und Sprendlingen für 60.000 Euro. Hartmut Honka sagte abschließend, dass die rigorose Zusammenfassung der Mittel und deren Konzentration auf die Sanierung folgerichtig sind. Wo immer es möglich ist, müssten jedoch auch weiterhin gezielt Neubauprojekte zur besseren Vernetzung und zur Beseitigung von Gefahrenpunkten umgesetzt werden. Dies dürfe bei aller Notwendigkeit, die vorhandene Infrastruktur dauerhaft zu erhalten, nicht aus dem Blick geraten.

Neu-Isenburg profitiert vom Schwimmbadinvestitionsprogramm SWIM

Wie der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka aktuell mitteilt, profitiert die Neu-Isenburg vom Schwimmbadinvestitionsprogramm „SWIM“ durch eine Förderung in Höhe von 360.000 Euro. Hartmut Honka: „Sowohl das Schwimmenlernen, wie auch der Erhalt vielfältiger Schwimmbäder als Sportstätten hat für unsere Landesregierung eine hohe Priorität. Daher haben wir schon vor einigen Jahren das Schwimmbadinvestitionsprogramm „SWIM“ für den Erhalt und die Modernisierung der hessischen Hallen- und Freibäder aufgesetzt. Für das Jahr 2020 ist es mit einem Förderkontingent von 10 Millionen Euro ausgestattet. Nach der Stadt Dreieich im Frühjahr dieses Jahres, profitiert nun auch Neu-Isenburg hiervon“. Die Förderung in oben genannter Höhe erfolgt auf Grund eines Antrags der Stadtwerke Neu-Isenburg, welche das Bad betreiben, für die Sanierung der Freibadtechnik.

Förderbescheid über 8.600 Euro für HSV Götzenhain

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka zeigt sich erfreut über einen Förderbescheid in Höhe von 8.600 Euro für den Handballsportverein Götzenhain 1954 e.V. (HSV) . „Die Corona-Pandemie ist für unsere gesamte Gesellschaft eine schwere Probe. Ich freue mich daher sehr, dass gerade jetzt der Vorstand des HSV Götzenhain einen Förderbescheid des Landes in Händen halten darf“, sagte Hartmut Honka.

Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „Weiterführung der Vereinsarbeit“ und ist für die Dachsanierung nach Sturmschaden und die Umrüstung der Hallenbeleuchtung auf LED gedacht. Gerade in schwierigen Zeiten hält es Hartmut Honka für ein gutes Zeichen an die Ehrenamtlichen in den Vereinen, dass auch in diesen Tagen und Wochen die Vereinsförderung des Landes weiterhin verlässlich funktioniert.