Archiv des Autors: Hartmut Honka

Bürgersprechstunde mit Hartmut Honka im Dezember

Zum Jahresende bietet der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka auch im Dezember wieder seine telefonische Bürgersprechstunde an. Diese findet am 2. Dezember  wie üblich von 15.00 bis 16.00 Uhr unter der bekannten Telefonnummer 06103/8021460 statt.

„Selbstverständlich bin ich auch zukünftig immer für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar. Ich möchte die Kontaktmöglichkeiten jedoch weiter verbessern und richte daher an einem Montag im Monat eine telefonische Bürgersprechstunde ein. Ich freue mich über jeden, der zum Hörer greift um mit mir ins Gespräch zu kommen“, so Hartmut Honka. Wie der CDU-Politiker sagte, sei diese Bürgersprechstunde auch eine gute Möglichkeit um einen Termin für einen Vor-Ort-Termin auszumachen. Hartmut Honka: „Manches muss man sich einfach ansehen oder direkt miteinander besprechen. Daher komme ich auch gerne direkt zu den Menschen vor Ort.“

Freude über breit angelegte Sportförderung

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka freut sich über die jüngsten Förderbescheide für Sportvereine durch den Hessischen Innen- und Sportminister Peter Beuth. „Landesweit setzen sich Menschen in ihrer Freizeit für den Sport ein: Ob im Vereinsvorstand, als Übungsleiter oder ehrenamtliche Helfer. Damit die Bürgerinnen und Bürger die positive Wirkung des Sports erfahren können, unterstützt das Land Hessen dieses vorbildliche Engagement. Alleine für das Jahr 2019 stehen rund 56 Millionen Euro für die Sportförderung in Hessen zur Verfügung. Bei den jüngsten Bescheiden profitierten verschiedenste Vereine in meinem Wahlkreis mit zusammen fast 20.000 Euro“, erklärte Hartmut Honka. 

Mit den finanziellen Zuschüssen unterstützt das Land dabei vor allem die kleineren Vereine. Von der Neuanschaffung von Sportgeräten, über die Sicherung des Trainings- und Spielbetriebs bis zur Förderung der Jugendarbeit reicht die Bandbreite der Unterstützung. Hartmut Honka: „Die Entwicklung des Breitensports gehört zu den Kernaufgaben der Sportförderung durch die Landesregierung. Hier liegt der Fokus vor allem in den Bereichen Gesundheit, Integration, den sozialen Aufgaben des Sports und dem Jugendsport.“ 

Im Einzelnen erhielten nachfolgende Vereine eine Förderung:

Reit- und Fahrverein Neu-Isenburg 1930

10.000 Euro für die Sanierung der Reitanlage

Tennisclub Götzenhain

4.500 Euro für die Umrüstung der existierenden Flutlichtanlage durch LED-Technik

Sportgemeinschaft Egelsbach 1874

2.000 Euro für den Austausch der Leuchtstoffröhren in LED-Röhren in der Tennishalle

TC Foresta Gravenbruch

2.000 Euro für die Frühjahrsinstandsetzung der Tennisplätze

Sportgemeinschaft Egelsbach 1874 

300 Euro für den 41. Koberstädter Wald-Marathon 

Reit- und Fahrverein Neu-Isenburg 

250 Euro für das Große Dressurturnier 

Bürgersprechstunde im Oktober

Im Anschluss an die Herbstferien bietet der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka wieder seine telefonische Bürgersprechstunde an. Die nächste Bürgersprechstunde findet am 14. Oktober wie üblich von 15.00 bis 16.00 Uhr unter der bekannten Telefonnummer 06103/8021460 statt.

„Selbstverständlich bin ich auch zukünftig immer für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar. Ich möchte die Kontaktmöglichkeiten jedoch weiter verbessern und richte daher an einem Montag im Monat eine telefonische Bürgersprechstunde ein. Ich freue mich über jeden, der zum Hörer greift um mit mir ins Gespräch zu kommen“, so Hartmut Honka. Wie der CDU-Politiker sagte, sei diese Bürgersprechstunde auch eine gute Möglichkeit um einen Termin für einen Vor-Ort-Termin auszumachen. Hartmut Honka: „Manches muss man sich einfach ansehen oder direkt miteinander besprechen. Daher komme ich auch gerne direkt zu den Menschen vor Ort.“

Bürgersprechstunde mit Hartmut Honka im September

Im Anschluss an die Sommerferien bietet der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka am Montag den 2. September wieder seine telefonische Bürgersprechstunde an. Die nächste Bürgersprechstunde am 2. September findet wie üblich von 15.00 bis 16.00 Uhr unter der bekannten Telefonnummer 06103/8021460 statt.

„Selbstverständlich bin ich auch zukünftig immer für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar. Ich möchte die Kontaktmöglichkeiten jedoch weiter verbessern und richte daher an einem Montag im Monat eine telefonische Bürgersprechstunde ein. Ich freue mich über jeden, der zum Hörer greift um mit mir ins Gespräch zu kommen“, so Hartmut Honka. Wie der CDU-Politiker sagte, sei diese Bürgersprechstunde auch eine gute Möglichkeit um einen Termin für einen Vor-Ort-Termin auszumachen. Hartmut Honka: „Manches muss man sich einfach ansehen oder direkt miteinander besprechen. Daher komme ich auch gerne direkt zu den Menschen vor Ort.“

Rede zum Sechsundvierzigsten Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten; hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den 46. Tätigkeitsbericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (vorher: Hessischer Datenschutzbeauftragter) vom 23. Mai 2019


Präsident Boris Rhein:

Vielen herzlichen Dank, lieber Kollege Hahn. Wir haben mit solcher Ehrfurcht gelauscht, dass wir fast vergessen haben, hier umzuschalten.

Damit kommen wir zum Kollegen Honka, Fraktion der Christdemokraten. Herzlich willkommen und viel Erfolg, fünf Minuten.

(Hermann Schaus (DIE LINKE): Ist doch nett!)

Hartmut Honka (CDU):

Hochverehrter Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie mich nach zweieinhalb Tagen kurz vor Schluss extra noch einmal begrüßen. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Prof. Ronellenfitsch! Als Erstes möchte ich mich natürlich im Namen meiner Fraktion dem Dank an Sie, Ihr gesamtes Team und Ihre gesamte Behörde für Ihre Arbeit anschließen. Heute reden wir bei Ihrem Bericht über das Jahr 2017.

Ich muss sagen – ich darf heute zum ersten Mal zu dem Thema reden, auch wenn ich schon ein paar Jahre Mitglied im Ausschuss bin –: Sie machen es einem nicht ganz leicht, nicht wegen des Inhaltes, sondern weil Sie jedes Mal mit der Form bzw. dem Rahmen, mit der bzw. mit dem Sie hier auftreten, überraschen. Darauf kann man sich nicht vorbereiten. Das ist Ihr gutes Recht, und es ist immer wieder sehr interessant, zu hören, was eigentlich 2017 im Radio gelaufen ist.

(Heiterkeit Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn (Freie Demokraten))

Gut ist: Wir haben ein sehr gutes Miteinander zwischen Ihnen als Datenschutzbeauftragtem, dem Landtag und der Landesregierung, da uns eines eint: ein vernünftiger Umgang, und zwar nicht, weil es uns so viel Spaß macht, sondern weil es am Ende für die Menschen in unserem Land wichtig und richtig ist, was wir dort machen. Deswegen erachte ich dieses gemeinsame Handeln für wichtig. Das ist etwas, was wir uns definitiv bewahren müssen.

Ich will jetzt einen Punkt ansprechen, der zwar nicht direkt in den Berichtszeitraum fällt, nämlich die Datenschutzgrundverordnung. Ihre Einführung fand am 25. Mai letzten Jahres statt. In zwei Tagen ist der zweite Geburtstag. Das hat natürlich manches verändert, könnte man sagen. Wer sich aber mit dem Thema damals intensiv beschäftigt hat, kann wirklich zu dem Punkt kommen, dass sich für uns in Deutschland eigentlich nicht viel verändert hat. Aber das Bewusstsein für viele Punkte hat sich noch einmal geschärft. Ob das auf Dauer so bleibt, mag ich nur hoffen. Wir werden es nicht wissen. Wir werden es selbst sehen, da wir es heute noch nicht wissen.

Man kann fragen: Was ist mit Bildern im Internet? Ich kann mir anschauen, welche Gerüchte letztes Jahr herumgewabert sind, was mit welcher Homepage passieren muss. Das war schon heftig.

Bei dem Thema gibt es Licht und Schatten zugleich. Das Regelwerk ist europaweit einheitlich; das ist Licht. Von den Großunternehmen bis zum kleinsten Verein werden dieselben Maßstäbe angelegt. Gerade die kleinen und ehrenamtlich geführten Vereine hatten im letzten Jahr das Gefühl, dass sie eigentlich gar nicht mehr wissen, wie sie vernünftig über die Runden kommen sollen. Da kann man schon schauen, ob das wirklich so richtig ist. Ich mache ein paar ganz große Fragezeichen dahinter. Aber im Grunde halte ich den Kernregelungsbestand für richtig.

Ich spreche noch kurz einen dritten Punkt an. Eben ist auch schon angeklungen, dass sich Datenschutz weiterentwickelt hat. Eigentlich müssten wir über ein Datenverwendungsrecht oder vielleicht über einen Datenverwendungsschutz reden. In Ihrem 46. Bericht aus dem genannten Berichtsjahr haben Sie wieder die Datensouveränität – dieser Begriff findet sich da – angesprochen. Ich bin sehr gespannt, welche Ergebnisse die Datenethikkommission der Bundesregierung, die im Moment arbeitet, bringen wird und welche Impulse sie geben wird.

Schauen wir uns an, wie es im Zeitalter des Internets ist: Große und oft amerikanische Unternehmen sammeln alles, was sie bekommen können; die Chefs gehen gern in deutsche Medien und erklären, der Datenschutz sei das Wichtigste, und die Privatheit sei zukünftig ganz toll. Gleichzeitig ist das Handeln ein anderes. Das macht natürlich extrem aufmerksam. Das muss man im Blick behalten. Es ist natürlich eine sehr merkwürdige Situation, wann und an welcher Stelle gern mit dem Datenschutz argumentiert wird, warum man was nicht preisgeben muss, wenn man gleichzeitig bei Facebook fast alles bis zur Blutgruppe angibt. Dann darf man sich nicht wundern, wenn das ein anderes Unternehmen wirtschaftlich ausschlachtet.

An der Stelle muss jeder für sich selbst wissen, was er dort tut. Denn man kann niemanden davor schützen, dass, wenn jemand alles Private auf einer solchen Plattform anbietet, dies von den Unternehmen auch genutzt wird. Man kann die Menschen davor warnen. Man kann an sie appellieren, vielleicht kurz zu schauen, bevor sie tippen. Aber sie müssen es dann selbst machen. In diesem Sinne danke ich Ihnen vielmals für die Arbeit und Ihnen, meine Damen und Herren, für die Aufmerksamkeit.

(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Lieber Herr Präsident, ich bin noch in der Zeit geblieben.

Präsident Boris Rhein:

Das ist ein zeitlich sehr gutes Ergebnis.

(Heiterkeit – Hartmut Honka (CDU): Frankfurter und Zahlen!)

– Kollege und Freund Honka weiß, wie das gemeint gewesen ist.

(Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Eben, eben!)

Er weiß, dass das überhaupt keine Kommentierung, sondern lediglich eine sitzungsleitende Bemerkung über das Einhalten der Redezeit ist.