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Land hilft Kommunen bei der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen in der Region mit fast 40 Millionen Euro

Wie Hartmut Honka, der direktgewählte Landtagsabgeordnete im westlichen Teil des Landkreises Offenbach, mitteilt, erhalten die vier Kommunen in seinem Wahlkreis zusammen fast 40 Millionen Euro vom Land als Kompensation für Gewerbesteuerausfälle im laufenden Jahr. 

„Konkret erhält Neu-Isenburg 26.039.960 Euro, Dreieich 8.890.032 Euro, Langen 3.064.243 Euro und Egelsbach 846.205 Euro. Dieses Geld stammt aus dem Sondervermögen des Landes welches der Landtag vor der Sommerpause errichtet hat. In einem ersten Hilfspaket hat die Landesregierung über 1,2 Milliarden beantragt, welche vom Haushaltsausschuss bereits im Juli freigegeben wurden. Der größte Teil der Mittel aus diesem ersten Paket, nämlich über 660 Millionen Euro, geht an die Kommunen und dient der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im laufenden Jahr. Die Zahlen für jede einzelne Kommune machen deutlich, welche Bedeutung die Gewerbesteuereinnahmen für die Kommune sind und wie schwer die Auswirkungen der Coronapandemie und die Folgen ihrer Eindämmung auf die Wirtschaft in unserer Region waren. Wie die Pandemie nur von der gesamten Gesellschaft gemeinsam bekämpft und überwunden werden kann, so können auch die Folgen, egal ob wirtschaftlich oder finanzpolitisch, nur gemeinsam gelöst werden. Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam handeln und handlungsfähig bleiben. Bisher, so denke ich, ist dies meist gut gelungen. Möge es in unser aller Interesse so bleiben“, sagte Hartmut Honka. 

Bürgersprechstunde mit Hartmut Honka im Juni 2020

Seine nächste regelmäßige telefonische Bürgersprechstunde bietet der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka wieder am 8. Juni an. Wie üblich findet sie von 15.00 bis 16.00 Uhr unter der bekannten Telefonnummer 06103/8021460 statt.

„Selbstverständlich bin ich auch zukünftig immer für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar. Ich möchte die Kontaktmöglichkeiten weiter verbessern und richte daher am möglichst ersten Montag im Monat eine telefonische Bürgersprechstunde ein. Ich freue mich über jeden, der zum Hörer greift um mit mir ins Gespräch zu kommen“, so Hartmut Honka.

Freude über Förderbescheide für Vereine in Zeiten von Corona

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka zeigt sich erfreut über drei Förderbescheide für Vereine in seinem Wahlkreis. „Die Corona-Pandemie ist für unsere gesamte Gesellschaft eine schwere Probe. Ich freue mich daher sehr, dass aktuell drei Vereinsvorstände aus meinem Wahlkreis jeweils einen Förderbescheid des Landes in Händen halten dürfen“, sagte Hartmut Honka.

Konkret handelt es sich um folgende Vereine und Projekte: der 1. FC Langen und die SSG  Langen erhalten jeweils eine Zuwendung in Höhe von 50.000 Euro für die Sanierung je eines Kunstrasenplatzes aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ und der Förderverein der Kinder- und Jugendfarm Dreieich e.v. – besser bekannt als Dreieichhörnchen – erhält aus der Kampagne „Gemeinsam aktiv – Bürgerengagement in Hessen“ 14.630 Euro für das Projekt „Entwicklung-Engagement-Zukunft – Ehrenamt kultivieren im Veränderungsprozess“. Hartmut Honka abschließend: „Ich denke die mehr als 110.000 Euro sind gut investiertes Geld in die Vereinsstruktur in Langen und Dreieich. Vor allem in schwierigen Zeiten ist es für die Ehrenamtlichen in den Vereinen sicherlich ein sehr gutes Zeichen, wenn gerade jetzt diese Förderbescheide eingehen.“

Bürgersprechstunde mit Hartmut Honka im Mai 2020

Seine nächste regelmäßige telefonische Bürgersprechstunde bietet der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka wieder am 4. Mai an. Wie üblich findet sie von 15.00 bis 16.00 Uhr unter der bekannten Telefonnummer 06103/8021460 statt.

„Selbstverständlich bin ich auch zukünftig immer für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar. Ich möchte die Kontaktmöglichkeiten weiter verbessern und richte daher am möglichst ersten Montag im Monat eine telefonische Bürgersprechstunde ein. Ich freue mich über jeden, der zum Hörer greift um mit mir ins Gespräch zu kommen“, so Hartmut Honka.

Hartmut Honka zeigt sich negativ überrascht von den Nachrichten zum Ausbau der B 486 bei Langen

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka zeigt sich angesichts der negativen Nachrichten zum Ausbau der B 486 zwischen Langen und der A 5 in der lokalen Presse vom 16. April überrascht. „Als ich im November 2019 nach dem Sachstand des Ausbaus gefragt habe, erhielt ich vom zuständigen Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen zwar die Auskunft, dass auf Grund neuerer Rechtsprechung ein sogenannter Fachbeitrag nach dem Wasserhaushaltsgesetz notwendig sei und dieser im 1. Quartal 2020 in einer weiteren Planänderung offengelegt werden soll. Von einer fehlenden Rechtssicherheit der faunistischen Daten und einer damit einhergehenden Neukartierung bin in das Frühjahr 2021 hinein war damals keine Rede“, sagte Hartmut Honka in einer Stellungnahme zu den Veröffentlichungen.

Nach Ansicht des CDU Politikers ist diese erneute Verzögerung bei der Planung mehr als bedauerlich. Hartmut Honka: „Ich werde mich unverzüglich von Tarek Al-Wazir darüber aufklären lassen, wie es zu diesem Problem mit den faunistischen Daten kommen konnte. Schließlich hätte eine so signifikante Verzögerung damals in die Antwort an mich hineingehört – so sie denn damals bekannt war. Zudem muss im Interesse aller Verkehrsteilnehmer die diese Strecke benutzten nun endgültig dafür gesorgt werden, dass weitere „Überraschungen“ dieser Art ausbleiben.“