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Zwei Jahre Mobilfunkpakt in Hessen –auch im Landkreis Offenbach wird das Mobilfunknetz dichter

Anlässlich der Vorstellung der aktuellen Daten zum Mobilfunkpakt in Hessen am 26. November erklärte der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka zur  Entwicklungen beim Mobilfunkausbau im Landkreis Offenbach, dass auch hier das Netz dichter werde und die Versorgung mit mobilem Datenempfang damit stabiler werde. „Auch der Landkreis Offenbach profitiert erkennbar von den Anstrengungen der CDU-geführten Landesregierung, gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern den Netzausbau voranzutreiben. Seit September 2018 wurden allein bei uns im Landkreis 4 Mobilfunkstandorte neu gebaut und 178 erweitert. Davon entfallen auf das den Zeitraum seit 2019 3 neue Maststandorte und 156 Erweiterungen. Da die Mobilfunkversorgung mit LTE nach Haushalten bereits im Jahr 2019 bei rechnerisch 100% lag, war eine Steigerung dieser Kennzahl gar nicht mehr möglich“, erklärte Hartmut Honka.

Wie der Sprecher für Digitales und Datenschutz der CDU-Landtagsfraktion ausführte, sei trotz der Einschränkungen durch die Pandemie der Ausbau des Mobilfunknetzes in Hessen  deutlich vorangeschritten. „Die vergangenen Monate haben drastisch gezeigt, wie wichtig eine leistungsfähige und flächendeckende digitale Infrastruktur für unser Land ist. Lückenlose und schnelle Kommunikation ist nicht nur der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ein entscheidender Faktor für eine erfolgreiche Wirtschaft. Dafür ist eine zuverlässige Infrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung und zentraler Standortfaktor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Hessen. Mobile Kommunikation und Datennutzung soll überall möglich sein. Das gilt für Großstädte und Ballungsgebiete ebenso wie für die ländlichen Regionen. Niemand soll sich abgehängt fühlen. Mit der Unterzeichnung des Mobilfunkpakts 2018 durch den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier wurden die Weichen für eine leistungsfähigere Mobilfunkinfrastruktur in Hessen gestellt. An der Umsetzung des Mobilfunkpakts wird seitdem mit Hochdruck gearbeitet. Durch die erfolgreiche Anpassung der Hessischen Bauordnung im Mai 2020 konnten Hemmnisse abgebaut und Genehmigungsverfahren entbürokratisiert werden – das bringt den Mobilfunkausbau in großen Schritten voran. Außerdem wurde kürzlich ein neues Förderprogramm des hessischen Digitalministeriums von der EU-Kommission genehmigt. Mit diesem können wir jetzt 50 Millionen Euro in den Neubau von bis zu 300 zusätzlichen Mobilfunkstandorten investieren, um die letzten weißen Flecken in Hessen zu beseitigen. Insbesondere fördern wir damit solche Regionen, in denen ein flächendeckender Ausbau seitens der Mobilfunknetzbetreiber bisher nicht möglich war“, erklärte Hartmut Honka abschließend.

Dr. Thomas Trepels, Dr. Matthias Scholz und Landtagsabgeordneter Hartmut Honka rufen zum besonnen Umgang in der Coronapademie auf

Die beiden Vorsitzenden der Ärztenetzwerke in Neu-Isenburg, Dr. Thomas Trepels, und Dreieich-Langen, Dr. Matthias Scholz rufen zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Hartmut Honka zum besonnen Umgang mit der Coronapandemie auf.

Dr. Thomas Trepels: „Wir erleben eine Pandemie, wie unsere Gesellschaft sie zum Glück lange nicht erleben musste. Umfang und Dauer stellen viele Gewohnheiten in Frage bzw. machen sie unmöglich. Dies geht vielen Menschen buchstäblich an die Nerven. Das ist auch verständlich. Zugleich sehen wir täglich in unseren Praxen, wie wichtig die Einhaltung der grundlegenden Hygienevorschriften im Moment ist. Jeder Einzelne kann durch sein Verhalten zur Eindämmung der Pandemie beitragen. Auch wenn dies jetzt in der kalten Jahreszeit mit Einschränkungen vor allem im Freizeitbereich verbunden ist. So wünschenswert Ablenkung vom Streß und der Belastung wäre, so wichtig ist es, besonnen zu bleiben und verantwortungsvoll zu handeln. Mit den sehr einfachen AHA-Regeln (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske) können wir sehr viel gewinnen. Bitte lassen Sie auch Ihren aktuellen Impfstatus überprüfen und sorgen Sie ggf. für eine Auffrischung inkl. einer aktuellen Grippeimpfung.“

Dr. Matthias Scholz: „Unser Gesundheitssystem ist bei allen Schwierigkeiten im Detail stabil und belastbar – Gott sei Dank. Nun kommen aber gerade wir im Ballungsraum in die Situation, dass wir dieses System nicht überstrapazieren dürfen. Das Personal in unseren Kliniken arbeitet seit dem Frühjahr unter erschwerten Bedingungen. Denn gerade bei der Behandlung von Patienten mit einer SARS-CoV2-Infektion müssen dauerhaft massive Eigenschutzmaßnahmen getroffen werden, damit sich das Personal nicht noch selbst infiziert. Denn für Klinikpersonal gilt wie für jeden anderen Bürger: Niemand weiß, welche Folgen eine Infektion mit SARS-CoV2 für ihn haben kann. Und noch sind weder Impfung noch allgemein wirksame Medikamente verfügbar. Wir Ärzte können im Interesse alle anderen Patienten nur daran appellieren: Abstand und Hygiene sind Eigen- und Fremdschutz zugleich.“

Landtagsabgeordneter Hartmut Honka: „Mich als Jurist erinnert diese Situation ein wenig an das Böckenförde-Diktum: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“. Der Hintergrund ist zwar ein gänzlich anderer, doch benötigt unsere Gesellschaft in dieser Pandemie einen inneren Zusammenhalt, den niemand verordnen kann – weder Politik, noch Wissenschaft. Uns allen muss bewusst sein, dass die Gefahr des Virus nicht einfach dadurch verschwindet, in dem man es negiert. Damit belastet das Virus und vor allem die Maßnahmen welche zur seiner Eindämmung ergriffen werden unsere Gesellschaft und stellt uns auf eine Probe. Wir sind eine freiheitliche Gesellschaft und wollen es auch bleiben! Niemand hat Freude dabei Entscheidungen zu treffen, die in unser aller Freiheiten eingreifen. Es muss aber auch jeder von uns seinen Teil der Verantwortung tragen. Wenn nicht im Interesse seines Nächsten, dann im Eigenen. Denn niemand kann sicher sein, dass er nicht schwerst erkrankt oder gar daran stirbt. Das wäre ein Preis, der im Vergleich zu Abstand, Maske und Hygiene einfach deutlich zu hoch ist. Für jeden einzelnen.“

Land hilft Kommunen bei der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen in der Region mit fast 40 Millionen Euro

Wie Hartmut Honka, der direktgewählte Landtagsabgeordnete im westlichen Teil des Landkreises Offenbach, mitteilt, erhalten die vier Kommunen in seinem Wahlkreis zusammen fast 40 Millionen Euro vom Land als Kompensation für Gewerbesteuerausfälle im laufenden Jahr. 

„Konkret erhält Neu-Isenburg 26.039.960 Euro, Dreieich 8.890.032 Euro, Langen 3.064.243 Euro und Egelsbach 846.205 Euro. Dieses Geld stammt aus dem Sondervermögen des Landes welches der Landtag vor der Sommerpause errichtet hat. In einem ersten Hilfspaket hat die Landesregierung über 1,2 Milliarden beantragt, welche vom Haushaltsausschuss bereits im Juli freigegeben wurden. Der größte Teil der Mittel aus diesem ersten Paket, nämlich über 660 Millionen Euro, geht an die Kommunen und dient der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im laufenden Jahr. Die Zahlen für jede einzelne Kommune machen deutlich, welche Bedeutung die Gewerbesteuereinnahmen für die Kommune sind und wie schwer die Auswirkungen der Coronapandemie und die Folgen ihrer Eindämmung auf die Wirtschaft in unserer Region waren. Wie die Pandemie nur von der gesamten Gesellschaft gemeinsam bekämpft und überwunden werden kann, so können auch die Folgen, egal ob wirtschaftlich oder finanzpolitisch, nur gemeinsam gelöst werden. Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam handeln und handlungsfähig bleiben. Bisher, so denke ich, ist dies meist gut gelungen. Möge es in unser aller Interesse so bleiben“, sagte Hartmut Honka. 

Bürgersprechstunde mit Hartmut Honka im Juni 2020

Seine nächste regelmäßige telefonische Bürgersprechstunde bietet der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka wieder am 8. Juni an. Wie üblich findet sie von 15.00 bis 16.00 Uhr unter der bekannten Telefonnummer 06103/8021460 statt.

„Selbstverständlich bin ich auch zukünftig immer für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar. Ich möchte die Kontaktmöglichkeiten weiter verbessern und richte daher am möglichst ersten Montag im Monat eine telefonische Bürgersprechstunde ein. Ich freue mich über jeden, der zum Hörer greift um mit mir ins Gespräch zu kommen“, so Hartmut Honka.

Freude über Förderbescheide für Vereine in Zeiten von Corona

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka zeigt sich erfreut über drei Förderbescheide für Vereine in seinem Wahlkreis. „Die Corona-Pandemie ist für unsere gesamte Gesellschaft eine schwere Probe. Ich freue mich daher sehr, dass aktuell drei Vereinsvorstände aus meinem Wahlkreis jeweils einen Förderbescheid des Landes in Händen halten dürfen“, sagte Hartmut Honka.

Konkret handelt es sich um folgende Vereine und Projekte: der 1. FC Langen und die SSG  Langen erhalten jeweils eine Zuwendung in Höhe von 50.000 Euro für die Sanierung je eines Kunstrasenplatzes aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ und der Förderverein der Kinder- und Jugendfarm Dreieich e.v. – besser bekannt als Dreieichhörnchen – erhält aus der Kampagne „Gemeinsam aktiv – Bürgerengagement in Hessen“ 14.630 Euro für das Projekt „Entwicklung-Engagement-Zukunft – Ehrenamt kultivieren im Veränderungsprozess“. Hartmut Honka abschließend: „Ich denke die mehr als 110.000 Euro sind gut investiertes Geld in die Vereinsstruktur in Langen und Dreieich. Vor allem in schwierigen Zeiten ist es für die Ehrenamtlichen in den Vereinen sicherlich ein sehr gutes Zeichen, wenn gerade jetzt diese Förderbescheide eingehen.“