Wie der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka mitteilt, erhalten der Tennisklub Langen e.V. und der Tennisverein 1911 Buchschlag e.V. aktuell jeweils eine Landesförderung. Der Tennisklub Langen e.V. erhält eine Landeszuwendung in Höhe von 3.900 Euro für eine neue Dämmfolie für die Traglufthalle aus dem Förderprogramm „Weiterführung der Vereinsarbeit“. Der Tennisverein 1911 Buchschlag e.V. kann sich über eine Zuwendung in Höhe von 15.000 Euro aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ für den Neubau einer Tennis-Kleinfeldanlage freuen. „Die Sportvereine sind ein wichtiger Baustein sowohl für die soziale Struktur in den Städten, wie auch für die Möglichkeit eines Jeden in Bewegung zu bleiben. Mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 stellen wir mehr als 68 Mio. Euro pro Haushaltsjahr durch das Land zur Verfügung. Dies bedeutet allein innerhalb dieser Wahlperiode eine Steigerung um mehr als 50% im Vergleich zum Jahr 2018. Zum Wohle der Vereine und damit der mehr als 2 Mio. Mitglieder in unserem Bundesland“, sagte Hartmut Honka.
Schlagwort-Archive: Hessen
Land Hessen sichert Fortführung „Sprach-Kitas“ nach dem Versagen des Bundes
„Nach dem Versagen der SPD-geführten Bundesregierung das bisherige Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ nach dessen Ablauf weiter zu führen, wird das Land Hessen im Sommer 2023 die weitere Finanzierung der 580 Stellen in Kitas und der Fachberatungen übernehmen. Damit sichert das dieses erfolgreiche Programm und stellt die Kontinuität in der Arbeit der Kitas sicher und eröffnet verlässliche Perspektiven für Fachkräfte. Das ist in Zeiten des Fachkräftemangels und vor dem Hintergrund der besonderen Aufgaben in Folge der Corona-Pandemie und des zunehmenden Anteils geflüchteter Kinder z.B. aus der Ukraine ein wichtiges Signal für die Einrichtungen und deren Träger – seien es Kommunen oder Private“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Honka.
Konkret übernimmt das Land Hessen die Finanzierung zusätzlich zur bereits bestehenden Landesförderung für Sprachbildung und -förderung. Damit stellt das Land die Finanzierung zum Doppelhaushalt 2023/2024 in Höhe von rund 22,5 Millionen Euro sicher, um den Wegfall der Bundesförderung für die Jahre 2023 und 2024 zu kompensieren. Hartmut Honka weiter: „Wieder einmal zeigt, dass die linke Bundesregierung eine „Wohltat“ nach der anderen verspricht, konkrete Hilfe und Unterstützung aber nicht gewährt. Denn ursprünglich hatte die Bundesregierung angekündigt, das Programm „Sprach-Kitas“ zum 31. Dezember dieses Jahres zu beenden. Hessen hatte sich daraufhin gemeinsam mit den anderen Bundesländern vehement für eine Fortführung eingesetzt. Nach intensiven Gesprächen führt der Bund das Programm nun zumindest bis Juni 2023 fort. Anschließend wird das Land die Finanzierung in Hessen mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 übernehmen. Denn für die CDU-geführte Landesregierung ist die frühkindliche sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen gerade für Kinder mit besonderem Sprachförderbedarf eine wichtige Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiographie.“
Rede zur Aktuellen Stunde „Neuer Mobilfunkpakt unterzeichnet: Hessen weiter Vorreiter im Mobilfunkausbau“ – Drucks. 20/7788 –
Hartmut Honka (CDU):
Hochverehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! In der vergangenen Woche wurde der neue Mobilfunkpakt zwischen der Landesregierung und den drei Mobilfunkbetreibern Telekom, Vodafone und Telefónica unterzeichnet. Es ist die Neuauflage des Mobilfunkpaktes aus dem Jahr 2018. Da dieser Mobilfunkpakt sehr erfolgreich abgeschlossen wurde, haben wir hier heute diese Aktuelle Stunde beantragt, um über diese Erfolge zu sprechen; denn sie sind für unser Land, für die Menschen in unserem Land sehr positiv.
(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2018 wurde vereinbart, dass 4.800 Mobilfunkmasten entweder neu errichtet werden oder modernisiert werden sollen. Wir können resümieren: Es sind nicht nur 4.800, sondern – ich muss es genau lesen – 5.758 neu errichtete oder modernisierte Mobilfunkmasten. Das ist deutlich über Ziel erfüllt; das ist gut für die Menschen in unserem Land. Das ist eine gute Leistung der Mobilfunkunternehmen und unserer Landesregierung.
(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
5.758 neu errichtete oder modernisierte Mobilfunkmasten – allein die Zahl ist schwierig zu merken – verbessern die Mobilfunkabdeckung in ganz Hessen. Allein im letzten Quartal des Jahres 2021 – wir haben es eben gehört – war es zwar in vielerlei Hinsicht nicht ganz einfach, aber über 100 neu errichtete Masten bedeuten an über 100 Orten besseren Empfang für die Menschen in unserem Land.
(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Mobilfunk – alle in diesem Saal, aber auch die Menschen da draußen wissen es – wird im Alltag immer wichtiger. Daher ist es gut, dass wir feststellen können: Mit Ablauf des Jahres 2021 hatte mindestens ein LTE-Versorger 99,7 % Netzabdeckung in unserem Land. Jetzt mag man sagen: Das ist noch nicht perfekt, denn wenn es nicht mein Netzbetreiber ist, habe ich ein Problem. – Aber insgesamt haben alle Mobilfunkanbieter eine Abdeckung von knapp über 95 % aller Haushalte. Das heißt, die Wahrscheinlichkeit, dass man sehr guten Mobilfunk hat, ist in Hessen exorbitant gut. Das ist richtig so.
(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Torsten Felstehausen (DIE LINKE): Haushalte? – Bijan Kaffenberger (SPD): In der Fläche, aber Haushalte?)
Jetzt – das ist leider Realität – gibt es trotz all dieser guten Nachrichten immer noch das eine oder andere Funkloch.
(Stefan Müller (Heidenrod) (Freie Demokraten): Das eine oder andere?)
Auch dem einen oder anderen Kollegen soll das schon begegnet sein. Deswegen gibt es die Neuauflage des Mobilfunkpaktes. Auch hier ist die klare Marschrichtung: Es gibt die Zusage der drei Mobilfunkbetreiber, 4.000 Masten entweder neu zu bauen oder technisch zu ertüchtigen und fit für die Zukunft zu machen. Auch das ist richtig für die Menschen.
(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stefan Müller (Heidenrod) (Freie Demokraten): Und wann soll das passieren?)
Der eine oder andere moniert: Das ist bislang marktgetrieben, und der Staat hat noch keinen Steuer-Euro dazugegeben. – Ich sage: bisher gut so. Das heißt nämlich: Noch wurde kein Steuergeld dafür ausgegeben, weil es am Markt funktioniert hat.
(Lachen Torsten Felstehausen (DIE LINKE) – Zurufe – Glockenzeichen)
Aber ich kann alle Kolleginnen und Kollegen beruhigen, die gern Steuergeld ausgeben. Wir haben 50 Millionen € dafür im Haushalt stehen. Sie wissen alle: Bevor man dafür Steuergeld ausgegeben darf, muss ein kompliziertes Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission durchlaufen wer- den. Auch müssen umfangreiche Gutachten erstellt werden, bevor man die Förderung ausschütten darf. Für über 181 Kommunen ist bereits der Schritt des Markterkundungsverfahrens erfolgt. Wo die weißen Flecken nicht vom marktgetriebenen Ausbau geschlossen werden, werden wir in sehr abseh- barer Zeit sehen, dass wir mit dem staatlichen Förderprogramm helfen, neue Mobilfunkmasten zu errichten, und damit weitere weiße Flecke von der Landkarte unseres Bundeslandes tilgen.
(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Zusammenfassend möchte ich kurz zum Abschluss die vier wesentlichen Eckpunkte des neuen Mobilfunkpakts benennen. Da sind erstens, wie schon häufiger genannt, die 4.000 neuen bzw. zu moderni- sierenden Mobilfunkstandorte, die für ein besseres Netz sorgen.
Zweitens werden wir weiterhin daran arbeiten, die Genehmigungsverfahren von Landesseite aus schlanker und effizienter zu gestalten. Dazu haben wir in dieser Wahlperiode bereits einen ersten Schritt gemacht. Der war gut und wurde insbesondere vonseiten der Praxis gut angenommen. Daran werden wir weiterarbeiten.
Drittens werden wir aber auch weiterhin an dem Thema „Transparenz schaffen“ arbeiten. Wir werden eine Mobilfunkakademie gerade auch für die kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einrichten, weil dort über die Genehmigungen zu entscheiden ist.
Viertens werden wir uns weiterhin auf der Bundesebene dafür einsetzen, dass das Telekommunikationsgesetz attraktiv ist und angewendet wird. Konkret geht es darum, dass bei zukünftigen Frequenzvergaben nicht immer nur die Versteigerung angewendet wird. Das wird ein deutlicher Schritt in die Zukunft sein. Das ist eine Aufgabe für alle Landesregierungen. Wir haben uns dessen sehr erfolgreich angenommen – bereits 2018 und jetzt mit der Neuauflage.
Ich freue mich, dass wir einen einheitlichen Ansprechpartner bei uns in der Regierung für alle Mobilfunkfragen haben. Das ist unser Digitalministerium. Daran arbeiten wir für die Zukunft. – Vielen herzli- chen Dank.
(Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rolf Kahnt (fraktionslos))
Vizepräsident Frank Lortz:
Herzlichen Dank, lieber Kollege Hartmut Honka. – Nächster Redner ist der Kollege Oliver Stirböck, FDP-Fraktion, Offenbach.
Förderbescheid über 8.600 Euro für HSV Götzenhain
Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka zeigt sich erfreut über einen Förderbescheid in Höhe von 8.600 Euro für den Handballsportverein Götzenhain 1954 e.V. (HSV) . „Die Corona-Pandemie ist für unsere gesamte Gesellschaft eine schwere Probe. Ich freue mich daher sehr, dass gerade jetzt der Vorstand des HSV Götzenhain einen Förderbescheid des Landes in Händen halten darf“, sagte Hartmut Honka.
Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „Weiterführung der Vereinsarbeit“ und ist für die Dachsanierung nach Sturmschaden und die Umrüstung der Hallenbeleuchtung auf LED gedacht. Gerade in schwierigen Zeiten hält es Hartmut Honka für ein gutes Zeichen an die Ehrenamtlichen in den Vereinen, dass auch in diesen Tagen und Wochen die Vereinsförderung des Landes weiterhin verlässlich funktioniert.
Hartmut Honka: Hessen hilft Vereinen mit millionenschwerem Programm
Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka erklärte auf Grund der Veröffentlichung eines Programms für die spezielle Vereinsunterstützung während der derzeitigen Corona-Pandemie: „Die Vereine und das Ehrenamt sind wesentliche Elemente unserer Zivilgesellschaft und stärken den Zusammenhalt in unserem Land. Dies ist gerade in der Corona-Pandemie besonders wichtig, wenngleich der normale Betrieb von Sport, Kunst- und Kultur und auch in allen anderen gesellschaftlichen Bereichen zur Zeit nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Laufende Betriebskosten, finanzielle Ausfälle durch wegbrechende Veranstaltungen und Aufnahmestopps bei der Mitgliederentwicklung können zu großen Herausforderungen werden. Um gut durch diese schwierige Zeit zu kommen, hilft Hessen Vereinen mit einem millionenschweren Sofortprogramm. Alle gemeinnützigen Vereine, die durch die Pandemie in ihrer finanziellen Existenz bedroht sind, können jeweils bis zu 10.000 Euro beantragen. Ganz gleich ob Sport, Kultur, Natur, der Sozialbereich oder die Nachbarschaftshilfe. Diese finanziellen Mittel können helfen, existenzielle Nöte abzuwenden und die wichtige Arbeit vor Ort über die derzeitige Lage hinaus zu sichern.“
Die Soforthilfe ist ab dem 1. Mai 2020 beim jeweils zuständigen Ministerium zu beantragen, der Antrag unter www.hessen.de abrufbar. Gemeinnützige Sportvereine stellen den Antrag beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport unter corona-vereinshilfe@sport.hessen.de. Gemeinnützige Vereine aus dem Kunst- und Kulturbereich erreichen das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter corona-vereinshilfe@kultur.hessen.de. Vereine, Initiativen und Organisationen aus allen anderen gesellschaftlichen Bereichen richten ihre Anträge direkt über die Adresse corona-vereinshilfe@umwelt.hessen.de an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie das Hessische Ministerium für Soziales corona-vereinshilfe@hsm.hessen.de.