Schlagwort-Archive: Gewalt

Hartmut Honka bezeichnet Anschlag auf Kieswerk in Langen als widerwärtig

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka bezeichnet den am Wochenende erfolgten Anschlag auf das Kieswerk der Firma Sehring am Langener Waldsee als widerwärtig. Die mutwillige Zerstörung von Maschinen und großflächige Schmierereien seien alles andere als harmlos. „Es ist erschreckend zu erleben, wie immer wieder Menschen meinen ihre Meinung mit Gewalt durchsetzen zu wollen. Der Abbau von Kies am Langener Waldsee steht seit vielen Jahren in der Kritik. Obwohl alle Genehmigungen vorliegen und diese auch durch alle juristischen Instanzen bis zum Bundesverwaltungsgericht geprüft und für rechtmäßig befunden wurden, gibt es nun Menschen, die meinen ihrer Meinung durch Gewalt Geltung verschaffen zu müssen. Dies kann unsere Gesellschaft und unser Rechtsstaat nicht akzeptieren. Anders als die Täter in ihrem Bekennerschreiben meinen, stellen sie sich nicht der Klimazerstörung entgegen, sie zerstören allein Privateigentum“, sagte Hartmut Honka.

Der CDU-Politiker sagte weiterhin, dass der Abbau von Sand und Kies nur dort erfolgen könnte, wo diese überhaupt vorkommen. Wenn der Abbau am Langener Waldsee ende, dann würden die für Bau von Wohnungen notwendigen Materialien von weiter her heran transportiert werden. Hartmut Honka weiter: „Auch wenn es Einige scheinbar nicht wahrhaben wollen, benötigt unsere Gesellschaft Sand und Kies nicht nur für den Bau von Wohnungen und Straßen, sondern auch von Radwegen und Bahnstrecken. Den „Kampf“ gegen den Kiesabbau am Langener Waldsee kann man nach Abschluss des Rechtswegs vor dem Bundesverwaltungsgericht inzwischen nur noch als rein ideologisch begründet ansehen. Mit der Zerstörung von Förderbändern und Antriebsmotoren wurde dabei nun eine Grenze überschritten. Gewalt und Zerstörung sind in einer liberalen Gesellschaft niemals zu rechtfertigen – egal wie sehr man sich moralisch im Recht fühlt.“ 

Hartmut Honka bezeichnet Dementi von DITIB Dietzenbach als Ausrede

Der CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Honka kritisiert das Dementi des Sprechers der Dietzenbacher DITIB-Moschee Aykan Aydin als Ausrede. „Die Aussage von Herrn Aydin, dass das Propagandavideo welches den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf Afrin rechtfertigt von einer „externen Person“, die mit dem Aufbau der Facebookseite betraut gewesen sei, dort eingestellt worden sei, lässt sich weder überprüfen noch trifft sie den Kern des Problems. Scheinbar ist es Herrn Aydin wichtiger zu erklären wer das Video eingestellt hat, als sich eindeutig von dieser widerwärtigen Unterstützung der Gewalt und des Krieges zu distanzieren. Doch dazu verliert er kein Wort“, stellte Hartmut Honka fest. Der CDU-Politiker teilt die Auffassung des früheren Grünen-Politikers Volker Beck, dass es sich bei DITIB um ein trojanisches Pferd handelt. Nach außen gehe es DITIB um Religion, im innern wird die Politik des despotischen Herrschers vom Bosporus Recep Tayyip Erdogan in Deutschland verbreitet. Weiterlesen

Schüsse auf Flüchtlingsunterkunft sind absolut unmögliches Ereignis

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka bezeichnet die nächtlichen Schüsse auf eine Flüchtlingsunterkunft in Dreieich als absolut unmögliches Ereignis. „Gewalt hat in unserer Gesellschaft keinen Platz und kann nicht toleriert werden“, sagte Hartmut Honka. Weiterlesen

Kommentar zu dem Gewaltexzessen in Frankfurt

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka reagiert fassungslos auf die Gewaltexzesse welche am Tag der Eröffnung der EZB in Frankfurt am Main zu beobachtet werden mussten. „Wenn das Demonstrationsrecht so massiv mit Füßen getreten wird indem massiv Gewalt gegen Sachen und gegen Menschen stattfindet, hat sich der Protest gegen die EZB und ihre Arbeit jegliche Legitimation selbst genommen. Artikel 8 unseres Grundgesetzes spricht in Bezug auf das Demonstrationsrecht eine klare und eindeutige Sprache: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Die Bilder der heute aus Frankfurt zu sehen sind sprechen leider eine in weiten Teilen andere Sprache“, sagte Hartmut Honka. Weiterlesen

Hartmut Honka spricht sich gegen Gebetsräume in Schulen und für ein aktives Vorgehen gegen öffentliches Beten in Gebäuden der öffentlichen Hand

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka spricht sich vor dem Hintergrund der Drohungen gegen den Rektor der Schule für Erwachsene in Dreieich gegen Gebetsräume in Schulen und für ein aktives Vorgehen gegen öffentliches Beten in Schul- und sonstigen Gebäuden der Staates aus. Die öffentlich gewordenen Hassmails gegen den Rektor zeigen nach Ansicht des Politikers eine gefährliche Tendenz auf. „Kaum „wagt“ es ein Vertreter hoheitlicher Gewalt sich mit guten Gründen und dem Recht auf seiner Seite gegen öffentliches Beten in einem Gebäude unseres Staates vorzugehen, muss er sich mit Hassmails und absurden Rassismusvorwürfen auseinandersetzen. Hier muss eine klare Grenze gezogen und diese auch eingehalten werden“, sagte Hartmut Honka. Weiterlesen