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Land hilft Kommunen bei der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen in der Region mit fast 40 Millionen Euro

Wie Hartmut Honka, der direktgewählte Landtagsabgeordnete im westlichen Teil des Landkreises Offenbach, mitteilt, erhalten die vier Kommunen in seinem Wahlkreis zusammen fast 40 Millionen Euro vom Land als Kompensation für Gewerbesteuerausfälle im laufenden Jahr. 

„Konkret erhält Neu-Isenburg 26.039.960 Euro, Dreieich 8.890.032 Euro, Langen 3.064.243 Euro und Egelsbach 846.205 Euro. Dieses Geld stammt aus dem Sondervermögen des Landes welches der Landtag vor der Sommerpause errichtet hat. In einem ersten Hilfspaket hat die Landesregierung über 1,2 Milliarden beantragt, welche vom Haushaltsausschuss bereits im Juli freigegeben wurden. Der größte Teil der Mittel aus diesem ersten Paket, nämlich über 660 Millionen Euro, geht an die Kommunen und dient der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im laufenden Jahr. Die Zahlen für jede einzelne Kommune machen deutlich, welche Bedeutung die Gewerbesteuereinnahmen für die Kommune sind und wie schwer die Auswirkungen der Coronapandemie und die Folgen ihrer Eindämmung auf die Wirtschaft in unserer Region waren. Wie die Pandemie nur von der gesamten Gesellschaft gemeinsam bekämpft und überwunden werden kann, so können auch die Folgen, egal ob wirtschaftlich oder finanzpolitisch, nur gemeinsam gelöst werden. Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam handeln und handlungsfähig bleiben. Bisher, so denke ich, ist dies meist gut gelungen. Möge es in unser aller Interesse so bleiben“, sagte Hartmut Honka. 

Ausweitung der Sanierungsoffensive von Landstraßen kommt auch Straßen im Wahlkreis 44 zugute

Nachdem das Verkehrsministerium in Wiesbaden bekanntgegeben hat, dass die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 um weitere drei Jahre verlängert wird, teilt der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka die aktuellen Zahlen für seinen Wahlkreis mit. „Durch die Verlängerung des Programms können zusätzliche 465 Straßensanierungsprojekte in Hessen mit einem Investitionsvolumen von 325 Millionen Euro verwirklicht werden. Denn solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Firmen und Geschäfte. Das Land Hessen investierte daher bereits von 2016 bis 2019 rund 610 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen im Landesstraßennetz. Bis 2025 sollen nun noch einmal weitere 325 Millionen Euro hinzukommen, um weitere 465 Maßnahmen umzusetzen. Zu den Maßnahmen zählen die Sanierung von Ortsdurchfahrten, der Ausbau von freien Strecken und der Umbau von Knotenpunkten. Hinzu kommt die decken- und grundhafte Erneuerung von Fahrbahnen sowie die Instandsetzung und Erneuerung von Bauwerken. Für die Kommunen meines Wahlkreises bedeutet dies, das folgende Projekte zusätzlich umgesetzt werden können: die grundhafte Erneuerung der L 3317 zwischen Neu-Isenburg und der Anschlussstelle Neu-Isenburg für 1.000.000 Euro und für 140.000 Euro die grundhafte Erneuerung der L 3313 zwischen Sprendlingen und Neu-Isenburg“, führte Hartmut Honka aus.

Bereits im Programm der Sanierungsoffensive enthalten sind im Wahlkreis 44 weiterhin die Instandsetzung der Unterführung im Zuge der L 3117 bei Neu-Isenburg für 300.000 Euro und die Deckenerneuerung der L 3317 zwischen Dreieichenhain und Sprendlingen für 60.000 Euro. Hartmut Honka sagte abschließend, dass die rigorose Zusammenfassung der Mittel und deren Konzentration auf die Sanierung folgerichtig sind. Wo immer es möglich ist, müssten jedoch auch weiterhin gezielt Neubauprojekte zur besseren Vernetzung und zur Beseitigung von Gefahrenpunkten umgesetzt werden. Dies dürfe bei aller Notwendigkeit, die vorhandene Infrastruktur dauerhaft zu erhalten, nicht aus dem Blick geraten.

Bürgersprechstunde mit Hartmut Honka im Juni 2020

Seine nächste regelmäßige telefonische Bürgersprechstunde bietet der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka wieder am 8. Juni an. Wie üblich findet sie von 15.00 bis 16.00 Uhr unter der bekannten Telefonnummer 06103/8021460 statt.

„Selbstverständlich bin ich auch zukünftig immer für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar. Ich möchte die Kontaktmöglichkeiten weiter verbessern und richte daher am möglichst ersten Montag im Monat eine telefonische Bürgersprechstunde ein. Ich freue mich über jeden, der zum Hörer greift um mit mir ins Gespräch zu kommen“, so Hartmut Honka.

Freude über Förderbescheide für Vereine in Zeiten von Corona

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka zeigt sich erfreut über drei Förderbescheide für Vereine in seinem Wahlkreis. „Die Corona-Pandemie ist für unsere gesamte Gesellschaft eine schwere Probe. Ich freue mich daher sehr, dass aktuell drei Vereinsvorstände aus meinem Wahlkreis jeweils einen Förderbescheid des Landes in Händen halten dürfen“, sagte Hartmut Honka.

Konkret handelt es sich um folgende Vereine und Projekte: der 1. FC Langen und die SSG  Langen erhalten jeweils eine Zuwendung in Höhe von 50.000 Euro für die Sanierung je eines Kunstrasenplatzes aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ und der Förderverein der Kinder- und Jugendfarm Dreieich e.v. – besser bekannt als Dreieichhörnchen – erhält aus der Kampagne „Gemeinsam aktiv – Bürgerengagement in Hessen“ 14.630 Euro für das Projekt „Entwicklung-Engagement-Zukunft – Ehrenamt kultivieren im Veränderungsprozess“. Hartmut Honka abschließend: „Ich denke die mehr als 110.000 Euro sind gut investiertes Geld in die Vereinsstruktur in Langen und Dreieich. Vor allem in schwierigen Zeiten ist es für die Ehrenamtlichen in den Vereinen sicherlich ein sehr gutes Zeichen, wenn gerade jetzt diese Förderbescheide eingehen.“

Bürgersprechstunde mit Hartmut Honka im Mai 2020

Seine nächste regelmäßige telefonische Bürgersprechstunde bietet der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka wieder am 4. Mai an. Wie üblich findet sie von 15.00 bis 16.00 Uhr unter der bekannten Telefonnummer 06103/8021460 statt.

„Selbstverständlich bin ich auch zukünftig immer für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar. Ich möchte die Kontaktmöglichkeiten weiter verbessern und richte daher am möglichst ersten Montag im Monat eine telefonische Bürgersprechstunde ein. Ich freue mich über jeden, der zum Hörer greift um mit mir ins Gespräch zu kommen“, so Hartmut Honka.