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Hartmut Honka: Weg in Zukunft nach und mit Corona finden

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka bezeichnet die aktuellen Beschlüsse der Hessischen Landesregierung vom 4. März als Schritt in die richtige Richtung. „Virologen sagen schon seit langem, dass wir uns trotz Impfung darauf einrichten müssen, dass uns das SARS-CoV-2-Virus auf Dauer leider erhalten bleiben wird – sie sprechen davon, dass es endemisch wird. Dies bedeutet, wir müssen einen Weg des Lebens mit dem Virus finden. Daher ist es nur absolut richtig, dass es nun endlich Schritte in Richtung eines Lebens mit dem Virus gibt. So notwendig die Kontaktbeschränkungen für die Bekämpfung sind und waren, auf Dauer kann unsere Gesellschaft so nicht leben“, sagte Hartmut Honka.

Gut findet es der CDU-Politiker, dass die Hessische Landesregierung unter Ministerpräsident Volker Bouffier in der vergangenen Woche einen Perspektivplan für einen Weg aus den derzeitigen Beschränkungen vorgelegt hatte. „Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin zeigen in eine Richtung, die diesem Perspektivplan sehr ähnlich sind. So sehr es an dem besonnen Verhalten von uns allen liegt, dem Virus so wenig Übertragungsmöglichkeiten wie möglich zu bieten, so wichtig ist es für unsere Gesellschaft als Ganzes, dass wir wieder mehr Freiheiten und Möglichkeiten leben können. Denn ein Grundsatz gilt in Deutschland nach wie vor: Die Freiheit ist die Regel und jede Einschränkung bedarf der Rechtfertigung“, erklärte Hartmut Honka abschließend.  

Dr. Thomas Trepels, Dr. Matthias Scholz und Landtagsabgeordneter Hartmut Honka rufen zum besonnen Umgang in der Coronapademie auf

Die beiden Vorsitzenden der Ärztenetzwerke in Neu-Isenburg, Dr. Thomas Trepels, und Dreieich-Langen, Dr. Matthias Scholz rufen zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Hartmut Honka zum besonnen Umgang mit der Coronapandemie auf.

Dr. Thomas Trepels: „Wir erleben eine Pandemie, wie unsere Gesellschaft sie zum Glück lange nicht erleben musste. Umfang und Dauer stellen viele Gewohnheiten in Frage bzw. machen sie unmöglich. Dies geht vielen Menschen buchstäblich an die Nerven. Das ist auch verständlich. Zugleich sehen wir täglich in unseren Praxen, wie wichtig die Einhaltung der grundlegenden Hygienevorschriften im Moment ist. Jeder Einzelne kann durch sein Verhalten zur Eindämmung der Pandemie beitragen. Auch wenn dies jetzt in der kalten Jahreszeit mit Einschränkungen vor allem im Freizeitbereich verbunden ist. So wünschenswert Ablenkung vom Streß und der Belastung wäre, so wichtig ist es, besonnen zu bleiben und verantwortungsvoll zu handeln. Mit den sehr einfachen AHA-Regeln (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske) können wir sehr viel gewinnen. Bitte lassen Sie auch Ihren aktuellen Impfstatus überprüfen und sorgen Sie ggf. für eine Auffrischung inkl. einer aktuellen Grippeimpfung.“

Dr. Matthias Scholz: „Unser Gesundheitssystem ist bei allen Schwierigkeiten im Detail stabil und belastbar – Gott sei Dank. Nun kommen aber gerade wir im Ballungsraum in die Situation, dass wir dieses System nicht überstrapazieren dürfen. Das Personal in unseren Kliniken arbeitet seit dem Frühjahr unter erschwerten Bedingungen. Denn gerade bei der Behandlung von Patienten mit einer SARS-CoV2-Infektion müssen dauerhaft massive Eigenschutzmaßnahmen getroffen werden, damit sich das Personal nicht noch selbst infiziert. Denn für Klinikpersonal gilt wie für jeden anderen Bürger: Niemand weiß, welche Folgen eine Infektion mit SARS-CoV2 für ihn haben kann. Und noch sind weder Impfung noch allgemein wirksame Medikamente verfügbar. Wir Ärzte können im Interesse alle anderen Patienten nur daran appellieren: Abstand und Hygiene sind Eigen- und Fremdschutz zugleich.“

Landtagsabgeordneter Hartmut Honka: „Mich als Jurist erinnert diese Situation ein wenig an das Böckenförde-Diktum: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“. Der Hintergrund ist zwar ein gänzlich anderer, doch benötigt unsere Gesellschaft in dieser Pandemie einen inneren Zusammenhalt, den niemand verordnen kann – weder Politik, noch Wissenschaft. Uns allen muss bewusst sein, dass die Gefahr des Virus nicht einfach dadurch verschwindet, in dem man es negiert. Damit belastet das Virus und vor allem die Maßnahmen welche zur seiner Eindämmung ergriffen werden unsere Gesellschaft und stellt uns auf eine Probe. Wir sind eine freiheitliche Gesellschaft und wollen es auch bleiben! Niemand hat Freude dabei Entscheidungen zu treffen, die in unser aller Freiheiten eingreifen. Es muss aber auch jeder von uns seinen Teil der Verantwortung tragen. Wenn nicht im Interesse seines Nächsten, dann im Eigenen. Denn niemand kann sicher sein, dass er nicht schwerst erkrankt oder gar daran stirbt. Das wäre ein Preis, der im Vergleich zu Abstand, Maske und Hygiene einfach deutlich zu hoch ist. Für jeden einzelnen.“

Land hilft Kommunen bei der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen in der Region mit fast 40 Millionen Euro

Wie Hartmut Honka, der direktgewählte Landtagsabgeordnete im westlichen Teil des Landkreises Offenbach, mitteilt, erhalten die vier Kommunen in seinem Wahlkreis zusammen fast 40 Millionen Euro vom Land als Kompensation für Gewerbesteuerausfälle im laufenden Jahr. 

„Konkret erhält Neu-Isenburg 26.039.960 Euro, Dreieich 8.890.032 Euro, Langen 3.064.243 Euro und Egelsbach 846.205 Euro. Dieses Geld stammt aus dem Sondervermögen des Landes welches der Landtag vor der Sommerpause errichtet hat. In einem ersten Hilfspaket hat die Landesregierung über 1,2 Milliarden beantragt, welche vom Haushaltsausschuss bereits im Juli freigegeben wurden. Der größte Teil der Mittel aus diesem ersten Paket, nämlich über 660 Millionen Euro, geht an die Kommunen und dient der Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im laufenden Jahr. Die Zahlen für jede einzelne Kommune machen deutlich, welche Bedeutung die Gewerbesteuereinnahmen für die Kommune sind und wie schwer die Auswirkungen der Coronapandemie und die Folgen ihrer Eindämmung auf die Wirtschaft in unserer Region waren. Wie die Pandemie nur von der gesamten Gesellschaft gemeinsam bekämpft und überwunden werden kann, so können auch die Folgen, egal ob wirtschaftlich oder finanzpolitisch, nur gemeinsam gelöst werden. Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam handeln und handlungsfähig bleiben. Bisher, so denke ich, ist dies meist gut gelungen. Möge es in unser aller Interesse so bleiben“, sagte Hartmut Honka. 

Hartmut Honka: Hessen hilft Vereinen mit millionenschwerem Programm

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka erklärte auf Grund der Veröffentlichung eines Programms für die spezielle Vereinsunterstützung während der derzeitigen Corona-Pandemie: „Die Vereine und das Ehrenamt sind wesentliche Elemente unserer Zivilgesellschaft und stärken den Zusammenhalt in unserem Land. Dies ist gerade in der Corona-Pandemie besonders wichtig, wenngleich der normale Betrieb von Sport, Kunst- und Kultur und auch in allen anderen gesellschaftlichen Bereichen zur Zeit nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Laufende Betriebskosten, finanzielle Ausfälle durch wegbrechende Veranstaltungen und Aufnahmestopps bei der Mitgliederentwicklung können zu großen Herausforderungen werden. Um gut durch diese schwierige Zeit zu kommen, hilft Hessen Vereinen mit einem millionenschweren Sofortprogramm. Alle gemeinnützigen Vereine, die durch die Pandemie in ihrer finanziellen Existenz bedroht sind, können jeweils bis zu 10.000 Euro beantragen. Ganz gleich ob Sport, Kultur, Natur, der Sozialbereich oder die Nachbarschaftshilfe. Diese finanziellen Mittel können helfen, existenzielle Nöte abzuwenden und die wichtige Arbeit vor Ort über die derzeitige Lage hinaus zu sichern.“

Die Soforthilfe ist ab dem 1. Mai 2020 beim jeweils zuständigen Ministerium zu beantragen, der Antrag unter www.hessen.de abrufbar. Gemeinnützige Sportvereine stellen den Antrag beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport unter corona-vereinshilfe@sport.hessen.de. Gemeinnützige Vereine aus dem Kunst- und Kulturbereich erreichen das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter corona-vereinshilfe@kultur.hessen.de. Vereine, Initiativen und Organisationen aus allen anderen gesellschaftlichen Bereichen richten ihre Anträge direkt über die Adresse corona-vereinshilfe@umwelt.hessen.de an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie das Hessische Ministerium für Soziales corona-vereinshilfe@hsm.hessen.de.