Schlagwort-Archive: Erdogan

Hartmut Honka fordert schärfere Gangart gegenüber dem Ohr, Auge und Sprachrohr Erdogans

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka begrüßt, dass nach der Spitzelaffäre dem Dachverband türkisch-islamischer Moscheegemeinden DITIB vom Bund für das Jahr 2018 drastisch die Gelder gekürzt werden. Laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentarische Anfrage gibt es für das kommende Jahr nur mehr Fördermittel für die DITIB in Höhe von 297.500 Euro. Für 2017 habe es laut Ministerium noch Zahlungen in einer Höhe von 1,47 Millionen Euro an die DITIB-Zentrale sowie deren Teilverbände gegeben. 2016 gingen sogar noch 3,27 Millionen Euro an die „Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion“ wie der Dachverband, ein eingetragener Verein, mit vollem Namen auf Deutsch übersetzt wird. Weiterlesen

Hartmut Honka fordert Konsequenzen für die deutsche Politik aus dem Abstimmungsverhalten der in Deutschland lebenden AKP nahen Türken beim Verfassungsreferendum

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka fordert Konsequenzen für die deutsche Politik auf Grund des Abstimmungsverhaltens der in Deutschland lebenden Türken beim Verfassungsreferendum am 16. April. „Das Ergebnis der Abstimmung der in Deutschland lebenden Türken muss Konsequenzen für die deutsche Politik haben. Wenn knapp 63 Prozent der hier lebenden, abstimmungsberechtigten Menschen mit türkischem Migrationshintergrund für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in der Türkei stimmen, dann stehen sie dem Gedanken unseres Grundgesetzes eindeutig feindlich gegenüber oder haben nicht verstanden, für welche Werte unser Land steht. Dass ein großer Teil dieser Menschen dank des Doppelpasses hier wählen darf, ist vor diesem Hintergrund absurd. Zudem öffnet diese Tatsache der politischen Einflussnahme eines skrupellosen Herrschers auf unser politisches System Tür und Tor. Die vergangenen Wochen dürften dabei leider nur ein Vorgeschmack dessen sein, was wir in Zukunft aus der Türkei an antidemokratischen Aufrufen an den türkischstämmigen Teil der deutschen Bevölkerung und menschenverachtender Demagogie vernehmen werden“, macht Hartmut Honka deutlich. Weiterlesen

Was bleibt von 2016?

Ein bewegtes Jahr geht seinem Ende entgegen. Was wird vom Jahr 2016 in Erinnerung bleiben? Der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin? Sehr wahrscheinlich. Die russischen Dopingspiele von Rio? Vermutlich auch. Aber da waren noch viel mehr Themen. Die Abstimmung der Briten zum Austritt aus der EU. Der Amoklauf in München im Juli. Ein „Gedicht“ von Jan Böhmermann, der nicht endende Krieg in Syrien, ein denkwürdiger Wahlkampf in Amerika um das Amt des Präsidenten und und und… Was haben all diese Themen gemeinsam? Sie sind meist negativen Inhalts. Das ist schade, doch leider bleiben negative Schlagzeilen und Überschriften eher in Erinnerung als all die schönen und positiven Erinnerungen. Diese zu bewahren, ist ein großer Schatz. Weiterlesen

Einschätzung der Türkei als „zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ durch Bundesregierung erfordert Konsequenzen gegenüber DITIB

Für den direktgewählten Landtagsabgeordneten Hartmut Honka bedeutet die heute (16. August) bekanntgewordene Einschätzung der Türkei als „zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ durch die Bundesregierung, dass gegenüber der DITIB endlich gehandelt werden muss. „Bisher gilt die DITIB vielen politischen Akteuren in unserem Land gerne als Ansprechpartner wenn es um die Belange von muslimischen Mitmenschen geht. Nach der heute bekannt gewordenen Einschätzung der Bundesregierung, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Regierung bewusst und aktiv mit islamistischen und terroristischen Organisationen im Nahen und Mittleren Osten zusammenarbeitet, muss sich diese zum Teil blinde Naivität ändern. Denn noch immer hängt die DITIB über das Amt für religiöse Angelegenheiten (Diyanet Isleri Bakanligi) unmittelbar an genau dieser türkischen Regierung“, sagte Hartmut Honka. Weiterlesen

Hartmut Honka kritisiert die stellvertretende Vorsitzende des Kreisausländerbeirates Zahide Demiral

Der direktgewählte Landtagsabgeordnete Hartmut Honka kritisiert die Aussagen der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausländerbeirates Zahide Demiral in der Frankfurter Rundschau vom 11. August zu den Folgen des gescheiterten Putschs in der Türkei. „Mich haben die Aussagen von Frau Demiral geschockt. Wie kann man angesichts der Nachrichten aus der Türkei wie Frau Demrial davon sprechen, dass das Volk die Macht an sich gerissen habe, wenn dort zehntausende von Soldaten, Richtern, Lehrer und Journalisten in Gefängnisse geworfen werden? Dieser Sprachgebrauch erinnert mich eindeutig an den zwar demokratisch gewählten aber inzwischen eindeutig autokratische  und diktatorische Züge zeigenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan“, sagte Hartmut Honka. Weiterlesen